Category Archives: Medienmitteilungen

Fall Elmer – ohne Transparenz, keine Demokratie

Liebe AktivistInnen, liebe Interessierte,
geschätzte Medien,
sehr geehrtes Gericht

Bezirksgericht, 9. Abt., Sitzungssaal 31, Badenerstr. 90, Zürich:
Mi. 10.12.14, Zeit 8:15 h:
Achtung ev. wird der Gerichtstermin verschoben – dies wird vom Gericht wahrscheinlich sehr kurzfristig kommuniziert (also Di. Abend/Mi. Morgen unbedingt nochmals Mail-Eingang checken – wir informieren so rasch wie möglich / AUSWEIS MITBRINGEN!)

Wir pflegen seit längerem den Kontakt zu  Rudolf Elmer. Er  war in gehobener Position bei der Bank Julius Bär auf den Cayman-Islands tätig. Unregelmässigkeiten, die er entdeckte, meldete er der Leitung der Bank Julius Bär. Leider resultierte seitens der Bank keine adäquate Reaktion. Die Geschichte endete mit der Kündigung Rudolf Elmers. Die Details dazu findet Ihr auf unserer Homepage.

Kern der Geschichte ist, dass Rudolf Elmer  wegen Verstosses gegen das Schweizerische Bankgeheimnis angeklagt wird. Der Staatsanwalt fordert  4 1/2 Jahre unbedingt. Zum Ersten stellt sich die Frage, ob das Schweizer Bankgeheimnis auf den Caymans überhaupt gilt und zum Zweiten ergibt sich zum “System Bankgeheimnis” ein grosses Fragezeichen, dient es doch in erster Linie den Einkommens- und Vermögensvertuschungen der Reichen zwecks Steuervermeidung oder gar -hinterziehung. Das Strafmass scheint für einen nicht-vorbestraften Bürger gross. Der Verdacht liegt nahe, dass hier ein Abschreckungsmanöver stattfindet, offenbar soll ein Exempel statuiert werden. Veröffentlichung von Unregelmässigkeiten, Zusammenarbeit mit Wikileaks ist in der Schweiz offenbar ein Verbrechen. Im April fand im Helmhaus unter Morgenthaler eine Ausstelllung zu Julian Assange statt, der durchaus in der CH eine Fangemeinde hat: hier haben wir die Chance, auch unsere eigenen mutigen Leute zu unterstützen.

Ausserdem wurde in den letzten Wochen  in der Schweiz der Schutz der Whistleblower verschlechtert. Dies entspricht nicht unserer Auffassung von Demokratie. Unregelmässigkeiten in Firmen und Behörden müssen an die Öffentlichkeit gebracht werden können, wenn sie dem öffentlichen Interesse schaden, denn  ohne Transparenz: keine Demokratie!

Wir unterstützen deshalb Rudolf Elmer am 10. Dezember vor und im Gerichtssaal (Bezirksgericht Zürich, Badenerstr. 90, 9. Abt., Sitzungssaal 31). Zeit: 8.15 h. Bitte pünktlich sein, sonst wird man nicht mehr eingelassen. Vielen Dank zum voraus für Eure kreative Unterstützung…
Wir  bemalen T-Shirts und tragen diese unter unseren Jacken/Mänteln, denn Transparente darf man nicht in den Gerichtssaal mitnehmen. Vorschläge für die Bemalung/Beschriftung der T-Shirts:
– free whistleblowers
– inadäquates Strafmass
– Bankgeheimnis pfui
– bestraft die Richtigen
– Demokratie über alles
– Steueroasen pfui
– Korruption?
– Wem gehorcht die CH-Justiz?
– Steuergelder adee
– Interessen des Volkes schützen
– A LEAK IN PARADISE!
– Schluss mit Steueroasen!
– FREE Ruedi ELMER
– Warum muss ER den Kopf hinhalten?
etc, etc
Euch fällt bestimmt noch anderes ein ;-)
Ausserdem: Bringt Eure Instrumente mit. Wir singen und musizieren vor dem Gericht ab 7.45 h und nach dem Prozess! Unsere Songs findet Ihr hier:

http://www.occupyzuerich.ch/wp-content/uploads/Occupy-Christmas-Songs_2014.pdf

Und wie immer gilt: Keine Gewalt gegen Menschen und Sachen!

Hinweis auf die bereits verflossene:  Radio Lora-Sendung am …29.11.2014, 18 h zum Fall Elmer und der Geld-, Steuer- und Spekulationsproblematik allgemein.

Mit engagierten Grüssen
Occupy Zürich

Zürcher Justiz – kaum zu glauben

Foto: Wenn das so weiter geht, kommt es vom Bankenskandal zum Justitzskandal in der Schweiz. Systematisch wurde von der Justiz Termine so manipuliert, dass es zu einer Verjährung kommen könnte, Heute wurde kein Urteil verkündet, das Gericht tut sich gut daran, gut zu überlegen, was sie mit den ausführlichen Erklärungen von Rudolf Elmer machen wird.

Rudolf Elmer, der seit Jahren gegen Steuerhinterziehung etc. kämpt, hat gegen einen Journalisten der Bilanz wegen Ehrverletzung geklagt. Es geht um einen Artikel in der Bilanz, erschienen am 12.02.2010, worin Rudolf Elmer als Daten-Dieb und gescheiterte Persönlichkeit beschrieben wurde. Die Verjährungsfrist beträgt 4 Jahre. Dank 5 maliger Sistierung seitens der Zürcher Gerichte ist diese Frist nun abgelaufen.

Bezeichnenderweise wurde am Montag 24.02.14 primär über die Verjährung diskutiert. Rudolf Elmer, Ex-Bank-Bär-Manager, hat sich gekonnt und eloquent “verteidigt”. Die Reden Elmers wurden mit Applaus seitens der Occupy-Bewegung begleitet. Den Anwalt des abwesenden Angeklagten verstand man eher schlecht. Das Gericht hat aufmerksam, immer wieder die schweren Köpfe abstützend, zugehört. Richter Gloor entschied nicht vor Ort – das Urteil wird schriftlich zugestellt…

Medienmitteilung Evolution-Day

Medienmitteilung
Evolution-Day am 12. Mai

Knapp ein Jahr nach dem Beginn der spanischen (r)evolution 15m am 15. Mai 2011 und dem arabischen Frühling findet der weltweite Evolutions-Tag 12m statt am 12. Mai 2012.

Weltweit organisieren sich Millionen von Menschen in Hunderten von Städten seit November, um am 12. Mai 2012 sich gleichzeitig auf der Strasse zu zeigen für eine gemeinsame (R)evolution.

Dies soll auf eine kreative und friedliche Weise geschehen so wie
bereits 15 O World Revolution mit 662 Städten in 79 Ländern (15. Oktober 2011, occupyparadeplatz),
11.11.11 United for a global change (occupybundesplatz, occupyparadelatz),
15j millions for global change, 15. Januar 2012 (Berlin, St. Gallen, Zürich, Bern und viele mehr), 15. März 2012,
re-occupy worldwide, (15. März, occupyparadeplatz / 17. März, re-occupy @ börse Zürich)

An diesem Tag sind alle Willkommen, die für eine konstruktive Evolution
kämpfen, sich dafür interessieren, oder bereits ihre konkreten Projekte
präsentieren wollen durch die grosse globale Eigendynamik der world
(r)evolution.

Dieser Tag kann auch zur Vernetzung zukunftsorientierter Projekten dienen.

Es wird Zeit, dass wir uns gemeinsam auf der Strasse zeigen, ohne an unseren ideologischen Wegen zu scheitern für die  gemeinsamen ähnlichen Ziele, für eine Evolution.

Für gute Stimmung und Musik ist gesorgt. Selbstverständlich sind weitere DJ’s und Musiker willkommen.

Treffpunkt ist die Rentenwiese in Zürich ab 10 h. Das ist nicht bewilligt, jedoch auch nicht politisch. Es sind wahrscheinlich höchstens 30 alte Occupisten, die ein bisschen akkustisch Gitarre spielen.

13.30 h wird der Paradeplatz besetzt, wie jeden Samstag seit dem 15. Oktober 2011.

Am 15 h startet eine Tanzdemo vom Paradeplatz bis zu der Rentenwiese. Dann sollten die Tanz-Wagen nicht auf die Rentenwiese fahren, da dort geschützte Pflanzen wachsen.

Mehr Infos gibt es bei der offiziellen web-site: 12m2012.ch

Medienmitteilung: Occupy will Transparenz (25.3.2012)

Medienmitteilung vom 25. März 2012

Occupy will Transparenz
Bewegung lanciert Podiumsgespräch zur Parteienfinanzierung

Am Dienstag, 27. März findet im grossen Saal des Gemeindehauses der offenen Kirche St. Jakob in Zürich die Podiumsdiskussion zum Thema Transparenz in der Parteienfinanzierung statt. An der Occupy-Veranstaltung nehmen mit Andy Tschümperlin (SP), Lukas Reimann (SVP) und Stephan Brupbacher (FDP) prominente Politiker teil.

Mit der Podiumsdiskussion zieht Occupy die öffentliche Debatte zum Thema Finanzierung von Schweizer Parteien weiter. Nach der Diskussionsrunde, ist es möglich,  Fragen zu stellen. Zudem wird anschliessend nach Occupy-Art eine moderierte Versammlung zum Thema stattfinden. Vertreter der breiten Parteienlandschaft die eingeladene Öffentlichkeit und Aktivisten von Occupy stellen die Standpunkte auf, und versuchen im Konsens zu diesem konkreten realpolitischen Thema eine dringende Forderung aufzustellen. Moderiert wird die Veranstaltung von Philipp Löpfe, Journalist des Tagesanzeigers und von AktivistInnen von Occupy.

Transparenz in Bundesversammlung unerwünscht
Seit Jahren ist die Transparenz in der Parteienfinanzierung ein politisches Thema in der Schweiz. Doch alle Vorstösse und Bemühungen zur Gesetzen (u.a. parlamentarische Initiativen), Regelungen oder einem Verfassungsartikel scheiterten bisher in der Bundesversammlung. Mit dem Podiumsgespräch mit bekannten Vertretern aus verschiedenen Parteien machen Aktivisten von Occupy inhaltlich und konstruktiv wieder auf das wichtige Thema aufmerksam.

Transparente Parteienfinanzierung Podiumsdiskussion

Grosser Saal, Stauffacherstrasse 10

Dienstag 27. März 2012, um 19:00 Uhr

Podiumsgäste:

  • Lukas Reimann SVP
  • Stephan Brupbacher FDP
  • Andy Tschümperlin SP
  • Samuel Wiedemann (Bachelorarbeit: Transparenz bezüglich Parteien und Wahlkampffinanzierung in der Schweiz)

Mediengruppe Occupy Zürich
medien@occupyzuerich.ch
www.occupyzuerich.ch
twitter: @occupyparadepl @occupyzuerich

Medienmitteilung: Global Re-Occupy-Day besetzt Börse

Global Re-Occupy-Day besetzt Börse

Jetzt ist die Börse dran! Occupy Zürich besetzt am 17. März um 13 Uhr die Zürcher Börse beim Bahnhof Selnau.

Nach einer halbjährigen Aufwärm- und internationalen Vernetzungsphase ist die Occupy-Bewegung jetzt so weit, um global und lokal ein Zeichen zu setzen. Occupy Zürich greift erneut in den Zürcher Alltag ein und besetzt die Börse. Den Grund dafür erklärt eine Aktivistin: «Nahrungsmittelspekulation, Derivatenhandel, Rohstoffspekulation, Steuersünder-Konten und Offshore-Deposits wurden nicht gestoppt, deshalb wird die Börse jetzt besetzt.»

Neu ist ein mobiles Occupy Camp geplant, das in der ganzen Schweiz vor Konzernen campieren wird, um gegen globale Ungerechtigkeit und Ausbeutung zu protestieren.

«Bis jetzt waren die Aktionen von Occupy Zürich erfolgreich», meint ein Aktivist, der seit dem 15. Oktober dabei ist. Zu den Aktionen von Occupy zählen u.a. : Besetzung des Paradeplatzes am 15. Oktober, der Flashmob «NO Pants Bank Run», der antikapitalistische Adventskalender (one action a day keeps global capitalism away), Camp Lindenhof, das Iglu Camp am Occupy-WEF in Davos und die Teufelsaustreibung von Reverend Billy bei den Banken UBS und Credit Suisse.

Medienmitteilung: Nationalräte hinterfragen private Geldschöpfung (15.3.2012)

Nationalräte hinterfragen private Geldschöpfung
Occupy befürwortet Interpellationen an den Bundesrat

Heute, Donnerstag, 15. März 2012 haben die Nationalräte Geri Müller (Grüne) und Lukas Reimann (SVP) Interpellationen eingereicht, die sich kritisch mit der Geldschöpfung durch private Banken und den Auswirkungen auf die Finanz- und Realwirtschaft auseinandersetzt. Occupy Zürich befürwortet die nationalrätlichen Fragen an den Bundesrat und erwartet von der Landesregierung eine konsequente Analyse.

Wer darf Geld Drucken?
Die Fragen von Nationalrat Geri Müller zielen einerseits auf die nicht geklärte verfassungsrechtliche Legitimität des sogenannten Buch- bzw. Giralgeldes ab, das von privaten Banken durch Bilanzverlängerungen in Umlauf gebracht wird und im Widerspruch zum Geldmonopol des Bundes steht. Andererseits hinterfragt Geri Müller, weshalb Bund und Kantone nur bei 10% der kaufkräftigen Geldmenge am Geldschöpfungsgewinn (Seigniorage) beteiligt sind. Der Löwenanteil wird ungerechtfertigter Weise den privaten Banken überlassen. Weitere Fragen zielen auf die ungenügende Steuerbarkeit der Geldmenge durch die Schweizerische Nationalbank ab sowie auf die falsche landläufige Meinung, dass das Giralgeld (beispielsweise auf Lohnkonten) gesetzlich legitimiertes Nationalbank-Geld sei. Zudem sei der Bund inkonsequent, wenn er Giralgeld als Zahlungsmittel akzeptiert (z.Bsp. für Steuerzahlungen), es aber in der Botschaft zum WZG vom 26. Mai 1999 als etwas “genuin anderes” als gesetzlich legitimiertes Nationalbankgeld bezeichnet.

Wer profitiert von der Geldmengenausweitung?
Die Interpellation von Lukas Reimann hinterfragt die Tatsache, dass in der Schweiz und weltweit die nationalen Geldsysteme aus Kreditgeld bestehen und somit allen Guthaben gleichhohe Schulden gegenüber stehen. Reimann fragt weiter, wie der Bundesrat die Vervierfachung der Nationalbanken-Geldmenge M0 zwischen 2008 und 2011 (von 49,5 auf 231,9 Mia Franken) beurteile. Zudem will der Nationalrat vom Bundesrat wissen, wofür das Geld verwendet wurde. Reimann lässt keinen Zweifel daran, dass er davon ausgeht, dass der grösste Teil nicht in der Realwirtschaft angekommen ist sondern einzig der Stabilisierung der Finanzwirtschaft diente. So fragt er den Bundesrat denn auch direkt “Welche geldpolitischen Massnahmen zur Unterstützung der Realwirtschaft kann der Bundesrat veranlassen?”. Reimann prangert zudem die unsinnige Tatsache an, dass sich der Bund trotz Geldmonopol bei den privaten Banken verschulden müsse und für die Kredite auch Zinsen bezahle, obwohl er die Banken im Falle des “Too big to fail” jeweils retten müsse.

Occupy befürwortet Interpellationen
Occupy Zürich begrüsst die Interpellationen an den Bundesrat. Dass die Problematik der privaten Banken-Geldschöpfung nun in der Politik angekommen ist, zeigt, dass immer mehr Leute die Missstände angehen wollen. Occupy Zürich ist der Meinung, dass das Geldsystem als Blutkreislauf der Wirtschaft nur dann funktioniert, wenn die Geldmenge von einer unabhängigen und demokratisch legitimierten Instanz bestimmt wird. Beide Nationalräte benennen die Tatsache, dass “der überwiegende Teil der Geldmenge M1 wird nicht von der Nationalbank, sondern von Geschäftsbanken mittels Kreditvergabe durch Bilanzverlängerung unbar in Umlauf gebracht werden” (Reimann) ein Widerspruch zu allen demokratischen Regeln ist. Occupy sieht es als erwiesen an, dass private Banken die Giralgeldmenge im eigenen Interesse steuern und nicht zu Wohle der wertschöpfenden Realwirtschaft. Dies begünstigt die Blasenbildung in den Finanzmärkten und verstärkt die Krisen. Dieser Systemfehler ist einer der Hauptgründe für die übermässige Verschuldung der Staaten, der Wirtschaft und der Privatpersonen. Die Griechenland- bzw. Eurokrise ist als Ausuferung dieser Machtkonzentration bei den Finanzinstituten zu verstehen.

Innerhalb der Occupy Zuerich-Bewegung befasst sich die Arbeitsgruppe Finanzwesen explizit mit diesen Themen.

Für weitere Fakten (und Interviewpartner) zum Thema Geldschöpfung durch private Banken empfiehlt Occupy Zürich sich an den Verein “Monetäre Modernisierung” (MoMo) http://www.vollgeld.ch zu wenden.

Medienmitteilung Occupy-Kommentar zur Parteienfinanzierung in der Schweiz (13.3.2012)

Kommentar zum Tages-Anzeiger Artikel “Millionenspende der Credit Suisse bringt die Linke in Verlegenheit

Gemäss Hilmar Gernet, welcher 2011 das Buch “(Un-)heimliches Geld – Parteienfinanzierung in der Schweiz” veröffentlichte, leiden die meisten schweizerischen Parteien darunter, dass sie über zu wenige Mittel verfügen, um eine ausreichende Willensbildung des  Volkes zu gewährleisten.

Deswegen ist der Weg, welche die CS und Raiffeisenbank jetzt einschlagen, ein Weg zu einer  gerechteren Finanzierung der Parteien und zugleich ein erster kleiner Schritt zur Transparenz in der schweizerischen Parteienfinanzierung. Die beiden Unternehmen folgen damit der Mobiliar, welche alle Parteien des Nationalrates mit demselben Betrag von CHF 5000.- pro Jahr unterstützen. Einziger Unterschied: Die beiden Banken möchten gemäss Fraktionsstärke in der Bundesversammlung und den Kantonsräten vorgehen. Dies ist problematisch, weil es faktisch die Stärke der Parteien festigt und nicht allen Parteien die gleichen finanziellen Möglichkeiten zugesteht. Parteien, die nicht in diesen beiden politischen Organen vertreten sind, haben es hiermit ebenso schwerer sich gegen die finanziell unterstützten Parteien zu behaupten. Da aber bisher jeder Verein in der Schweiz sich als Partei definieren kann muss eine sinnvolle Stelle zur finanziellen Unterstützung gesetzt werden, die von der CS und der Raiffeisenbank hier sehr gut platziert ist. Vor allem junge Parteien müssen sich mit der Hilfe ihres bedingten Idealismus, dieses Finanzmanko wettmachen können.
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Medienmitteilung “Nie wieder Fukushima” (8.3.2012)

Medienmitteilung vom 8. März 2012 (Updated)

Occupy: “Nie wieder Fukushima”

Bewegung organisiert Veranstaltung auf Paradeplatz in Zürich

Am Samstag, 10.3.12, ab 13.30 h findet “occupy Paradeplatz – Fukushima nie wieder” statt. Zuerst gibt’s eine Vollversammlung, dann referiert Geri Müller und Cédric Wermuth, Franz Hohler gibt sein “Restrisiko” zum Besten und das Ganze wird mit Bands, Sound, Food und last but not least einer Grussbotschaft an den Menschenstrom abgerundet. Kommt zahlreich, farbenfroh und phantasievoll! Wir sind gewaltlos.

Occupy unterstützt Menschenstrom gegen Atom
Am 11. März 2012 findet der “Menschenstrom gegen Atom” statt. Occupy Zürich befürwortet die Kundgebung und lädt ein, gemeinsam den Zug ab Zürich HB: 09.02 Richtung Bern zu nehmen. Einige Occupistas werden bereits am Samstag nach “Occupy Paradeplatz – Fukushima nie wieder” an den Menschenstrom per Fahrrad und zum Teil zu Fuss teilnehmen.

Slogans
– wir muten Tausenden von Generationen strahlenden, krankmachenden Atom-Müll zu
– unsere Politiker müssen Ernst machen mit dem Atomausstieg
– erneuerbare, dezentral organisierte Energie soll umgehend gefördert werden

Medienteam Occupy Zürich

medien@occupyzuerich.ch
www.occupyzuerich.ch
twitter: @occupyparadepl @occupyzuerich